HMRP

Home/HMRP

About HMRP

Härle & Martinovic ist eine Rechtsanwaltskanzlei, die ihren Mandanten rechtlich fundierte, individuell auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene und wirtschaftlich sinnvolle Lösungen auf hohem Niveau anbietet.

Leistungsprüfung des Versicherers durch BGH eingeschränkt – rechtswidrige Schweigepflichtentbindungserklärung

By | 2017-11-28T15:14:50+00:00 November 28th, 2017|Allgemein, Versicherungsrecht, VR 2017|

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer  Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BUZ). Sie hat bei Antragstellung in eine vorformulierte allgemeine Schweigepflichtentbindungserklärung wie folgt eingewilligt: "Ich ermächtige den Versicherer, zur Nachprüfung und Verwertung der von mir über meine Gesundheitsverhältnisse gemachten Angaben alle Ärzte, Krankenhäuser und sonstige Krankenanstalten, bei denen ich in Behandlung war oder sein werde, sowie andere Personenversicherer [...]

BGH zum Schadensersatzanspruch bei vom Versicherer verspätet überlassenen Vertragsunterlagen

By | 2017-11-28T12:06:09+00:00 November 27th, 2017|Allgemein, Versicherungsrecht, VR 2017|

Vom Widerruf zum Schadensersatz. Der Versicherer hat nach § 7 I 1 VVG dem Versicherungsnehmer rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung seine Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Versicherungsbedingungen und der Informationen in der VVG-InfoV mitzuteilen. Der Bundesgerichtshof hat erstmals entschieden, dass ein unwirksamer Verzicht auf Übersendung der Dokumente vor Abgabe der Vertragserklärung zu einem Schadensersatz auf [...]

Run-Off: Verkauf von Lebensversicherung-Portfolios

By | 2017-10-31T17:26:56+00:00 Oktober 31st, 2017|Versicherungsprodukte, Versicherungsrecht, VR 2017|

Klassische Lebensversicherungen stehen wegen der dauerhaft niedrigen Zinsen unter Druck. Daher haben sich mehrere Versicherer entschlossen, das Neugeschäft mit klassischen Lebensversicherungen einzustellen. Einige Versicherer wollen sich zudem von ihren Lebensversicherung-Portfolios trennen (Run-Off). Hintergrund eines Run-Offs sind vor allem hohe Kapitalanforderungen, hohe Garantien, geringe Produktprofitabilität und kleine Portfolios. Wenn Versicherer mit großen Lebensversicherung-Portfolios (zum Beispiel Ergo [...]

Widerruf, Abfindungsguthaben und Akteneinsicht bei V+ GmbH & Co. Fonds

By | 2017-10-31T15:34:18+00:00 Oktober 30th, 2017|Bank- und Kapitalmarktrecht, BKMR 2017, Rechtsprechung|

Die von uns vertretenen Kläger haben sich mittelbar an der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG in Form eines Ratensparplans beteiligt. Hierbei handelt es sich um eine Beteiligungsgesellschaft, die Risikokapital (auch Venture-Capital oder Wagniskapital) an als besonders riskant geltenden Unternehmungen bereitstellt. Der Abschluss der Beteiligung wurde den Klägern von einer Vermittlerin als Beitrag zur Altersvorsorge [...]

BGH hat zur Verjährung bei fehlerhafter Anlageberatung entschieden

By | 2017-08-25T21:42:09+00:00 August 25th, 2017|Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht, BKMR 2017|

Bei Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Beratung sind zwei Verjährungsfristen zu beachten. Die absolute Verjährung tritt mit Ablauf von 10 Jahren seit Anspruchsentstehung ein (§ 199 Abs. 3 BGB). Die subjektive Verjährung beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person [...]

Rückvergütungen (Retrozessionen) in der Schweiz

By | 2017-08-25T21:21:03+00:00 August 25th, 2017|Bank- und Kapitalmarktrecht, BKMR 2017|

Das Bundesgericht in der Schweiz hat schon seit längerer Zeit entschieden, dass Banken Provisionen, die ihnen für das Halten von Anlagefonds und anderen Finanzprodukten von deren Anbietern zufliessen, bei Vermögensverwaltungsmandaten an die Kunden weiterleiten müssen (BGE 4A 127/2012). Nunmehr hat das Bundesgericht entschieden, dass die Ansprüche des Kunden gegen die Bank auf Herausgabe von [...]